Nichts ist unmöglich – auch nicht die Jugendarbeit in Seeheim-Jugenheim
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Nach diesem Grundsatz kämpfen die GRÜNEN in der Gemeindevertretung Seeheim-Jugenheim weiter für die Jugendarbeit. Diese wurde durch den Gemeindevorstand unter der Leitung von SPD-Bürgermeisterin Birgit Kannegiesser im Rahmen der Haushaltsdiskussion zur Einsparung vorgeschlagen und mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP für die kommenden Jahre gestrichen. Aus Reihen der SPD hörte man öfters, wie ungern man dies tue, aber es gäbe keine Alternative. Deren Idee, Jugendarbeit nur über das Ehrenamt abzubilden, halten die GRÜNEN für naiv. Ohne einen festen Ansprechpartner in der Verwaltung fehlt es an Kontinuität, Anbindung an das Rathaus und Vernetzung der vielen Beteiligten, auch der ehrenamtlichen.
Nun legten die GRÜNEN einen Antrag vor, der für die Jugendarbeit immerhin eine volle Stelle und ein Budget für Sach- und Dienstleistungen vorsieht. Das ist weniger als noch vor einigen Jahren, als die Jugendförderung noch mit 2 Mitarbeitern besetzt war, aber besser als ein weiterer kompletter Stillstand. Zur Gegenfinanzierung schlägt die Fraktion 5 Sparmaßnahmen vor:
1. Halbierung der Fremdleistungen für Feldwege von 200 TEUR auf 100 TEUR. In Vorjahren wurde in diesem Bereich teils noch deutlich weniger verbraucht als das. Gerade im Baubereich führt der Personalmangel immer wieder dazu, dass Projekte nicht in dem Umfang ausgeführt werden wie geplant. Mittel, die realistisch betrachtet nicht ausgegeben werden können, sollten nach Auffassung der GRÜNEN auch nicht im Haushalt geplant werden.
2. Abplanung der Hälfte des noch unverplanten „Puffers für Unvorhergesehenes“ am Forum am Rathaus. Gerade bei diesem teuersten Bauprojekt, dass die Gemeinde Seeheim-Jugenheim bislang gesehen hat, sollte in finanziell engen Zeiten auch ein gewisser Sparwille sichtbar werden.
3. Halbierung der Investitionen für Fahrzeuge und Geräte im Betriebshof: Jedes Jahr werden für den Betriebshof viele Investitionen geplant, oft auch zu Preisen deutlich über günstigen Marktpreisen oder Preisen für gebrauchte Fahrzeuge und Geräte. Hier können durch günstigeren Einkauf oder Weglassen einzelner nicht häufig genutzter Investitionen Einsparungen erzielt werden.
4. Der Ansatz der Fördermittel für die kommunale Wärmeplanung nach § 7 HEG als Erlöse hat eine gesetzliche Grundlage und sollte daher auch bereits in der Planung berücksichtigt werden.
5. Einsparungen im Bereich Öffentliches Grün bei Fremdarbeiten für Bauunterhaltung und Gerätemieten können durch mehr Eigenleistungen des Bauhofes aufgefangen werden. Im Bauhof werden ohnehin Jahr für Jahr viele Geräte und Maschinen erworben, so z.B. in 2024 eine Baumfräse. Sparwillen heißt in diesem Bereich, mit dem zu arbeiten, was da ist an Personal und Ausstattung.
In ihrer Rede zum Widerspruch zur Ablehnung des Haushalts am 13.3.25 übte Frau Bürgermeisterin Kannegiesser heftige Kritik an den Fraktionen von GRÜNEN und CDU. „Wir halten es nicht für klug, Zustimmung und Einigung einzufordern und gleichzeitig ohne Not die Verhandlungspartner mit heftigen Vorwürfen zu überziehen.“ kommentiert Katja Ebert, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, die Äußerungen. „Unsere inhaltlichen Einwände scheinen nicht durchzudringen. Trotzdem arbeiten wir mit unserem aktuellen Antrag weiter auf der Sachebene.“ Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen wollen die GRÜNEN vorrangig die Jugendarbeit wieder aufleben lassen. Im HFA am 18.März verfehlten die GRÜNEN mit ihren Sparvorschlägen nur knapp eine Mehrheit, da durch andere Maßnahmen die Jugendförderung letztendlich doch wieder in den Haushalt aufgenommen wurden, konnten die GRÜNEN dem Haushalt dann doch im Ausschuss zustimmen.
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